Mehr Nachrichten aus der Umgebung

Mechernich Euskirchen Nettersheim Kall Rheinbach Blankenheim Zulpich

"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

18. Oktober 2024 ©
18. Oktober 2024 ©
Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde da ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

heise.de

Überwachung: Bundestag beschließt "Sicherheitspaket" – Bundesrat bremst

Dammbruch, Bundesrat, Sicherheitspaket, Päckchen, Mini, Kritiker, Länder, Terrorismusbekämpfung, Bundestag Für die CDU war es nur ein "Mini-Päckchen", für Kritiker wie den CCC ein Dammbruch. Die Länder w... mehr ... 18. Oktober 2024

heise.de

Überwachung: Bundestag beschließt "Sicherheitspaket" – Bundesrat bremst

Dammbruch, Bundesrat, Sicherheitspaket, Päckchen, Mini, Kritiker, Länder, Terrorismusbekämpfung, Bundestag Für die CDU war es nur ein "Mini-Päckchen", für Kritiker wie den CCC ein Dammbruch. Die Länder w... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat

Bundesrat, Sicherheitspaket, Sicherheitsbehörden, Teilen, Bundestag, Befugnisse, Gesetz, Faeser, Innenministerin Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheiter... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat

Bundesrat, Sicherheitspaket, Bundestag, Kritik, Richtungen, Gesetzespaket, Abstimmung, Heute, Wochen, Eckstein Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlic... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

Nach Teil-Stopp im Bundesrat: Union will verschärftes "Sicherheitspaket"

Bundesrat, Teil, Sicherheitspaket, Union, Lösung, Stopp, Verschärfungen, Ampel, Vermittlungsausschuss Das "Sicherheitspaket" der Ampel ist im Bundesrat zum Teil gestoppt worden. Im Vermittlungsausschuss... mehr ... 21. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Länderkammer, Ampel, Koalition, Bundesrat, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Innenministern, Stufe **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

Weg zur Neuwahl: Der Kanzler greift zum Grundgesetz

Bundestag, Kanzler, Grundgesetz, Neuwahlen, Bundeskanzler, Vertrauensfrage, Bundesrepublik, Koalition, Deutschland, Ampel **Für Eilige** Kurz gesagt: Die Ampel-Koalition hat sich aufgelöst und der Kanzler muss nun vorge... mehr ... 7. November 2024

expand_less